Albert Rösti, Standpunkt

Liebe Mitglieder, Sympathisanten und Freunde der SVP

Rösti Albert 1 720x720
🙂Was mich besonders gefreut hat: Die SVP kann auf wichtige Erfolge in Exekutivwahlen zurückblicken. Die Wiederwahl von Pierre Alain Schnegg als Regierungsrat des Kantons Bern darf in Anbetracht der Grossangriffe auf seine Person, nur weil er die Sozialhilfe auf das Notwendige erfolgreich begrenzt, als Erfolg bezeichnet werden. Mit der Wahl von Daniel Wyler zum Regierungsrat zieht die SVP erstmals in Obwalden in die Regierung ein. Die Wahl von André Ingold als neuer Stadtpräsident von Dübendorf bietet zudem einen Lichtblick im Kanton Zürich.

😡Was mich besonders geärgert hat: Nicht nur der Volkswille, sondern auch der Wille von Initiativträgern wird in Bern nicht mehr ernst genommen. Ein ansehnliches Beispiel dafür hat die staatspolitische Kommission an ihrer letzten Sitzung geliefert. Laut Medienberichten verwendete die Kommission gerade mal zwei Stunden zur Diskussion der Selbstbestimmungsinitiative. Eine Frage, die das grundlegende Verhältnis zwischen Schweizer und internationalem Recht klären soll. Die Mehrheit der Kommission nimmt dieses Anliegen schlicht nicht ernst, indem sie eine echte Diskussion verweigerte, keine Anhörungen machen wollte und auch einen Gegenvorschlag versenkte – eine weitere Geringschätzung unserer direkten Demokratie, in der das Initiativrecht ein zentraler Grundstein bildet.

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Sessionsrückblick Winter 2017- wer sich auf ein Lustspiel einstellte wurde enttäuscht

SessionsrückblickEigentlich wollten die drei SVP Nationalräte gemeinsam auftreten. Da Felix Müri gesundheitlich verhindert war, blieb es bei zwei Referenten. Nationalrätin Yvette Estermann und Nationalrat Franz Grüter begrüssten am Mittwoch 10. Januar 2018 die Gäste im Restaurant Schützenhaus Stadt Luzern. Die Wintersession sei die kürzeste und besinnlichste Session im Jahr. Es stünden dann jeweils viele Wahlen an, und für die Besinnlichkeit stehe der Weihnachtsbaum in der Eingangshalle. Ob dies der ehemalige Nationalrat der CVP Yannick Buttet auch so sah? Kurz war seine Session, ob sie für ihn auch christlich war ist zu bezweifeln. Nachdem Nationalrätin Estermann vor allem das Nationalratsbüro und dessen Geschäfte erklärte, lässt Grüter mit seiner ersten Folie die Adrenalinkurve bei den Gästen hochsteigen. Um was es in der Wintersession wirklich ging, zeigte der Besuch von Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, stellte Finanzpolitiker Grüter fest. Die letztjährige Bundespräsidentin Doris Leuthard wurde ungefragt von Juncker geküsst, und das im Bundeshaus! Sexuelle Belästigung im Bundeshaus war während der Wintersession ein grosses mediales Thema.

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Bundesfinanzen im Fokus

Rückblick HerbstsessionEtwas Zeit ist seit der letzten Herbstsession vergangen. Für die Luzerner SVP-Nationalräte Felix Müri und Franz Grüter ist das aber längst kein Grund zu verzichten, den zahlreich erschienenen Gäste in Horw zu erzählen und vor allem zu erklären, was in Bundesbern abgegangen ist und weiter geplant wird. Vor allem die Bundesfinanzen standen an diesem Abend im Fokus.

In zwei Monaten sei Weihnachten stellt Ortsparteipräsident Alwin Larcher fest. Horw jedoch feiert heute und freut sich auf den Besuch der beiden Parlamentarier, wie Larcher betonte, politische Schwergewichte zu Besuch kommen. Dies verstehe er als Wertschätzung gegenüber der Ortspartei, welche seit 18 Jahren gute Arbeit leiste und übergibt das Wort an Franz Grüter.

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Sessionsrückblick von Nationalrat Franz Grüter: Notstand in Eich - Wäschezeinen sind Mangelware

170409 Sessionsrueckblick 1Ortsparteipräsidentin der SVP Geuensee, Eveline Dahinden begrüsst die Gäste im Gemeindesaal und freut sich auf ein interessantes Referat vom Luzerner Nationalrat Franz Grüter. Nach seiner Begrüssung freute sich Grüter vorallem über die auffallend viele neuen Gesichter, welche interessiert zuhören.

Ein Sessionsrückblick sei wichtig um als Volksvertreter „Gspüri“ aus dem Volk zu bekommen und zu erfahren, wo dem Volk der Schuh wirklich drückt. So stellte Grüter zuerst den Stundenplan und Tagesablauf einer Session vor. Im Durchschnitt werden 100 Geschäfte pro Session diskutiert, debattiert und abgestimmt. Er gehe nicht auf jedes einzelne Geschäft ein und konzentriere sich vorallem auf die Rentenreform und das neue Geldspielgesetz.

Das wichtigste Thema, welches die Parlamentarier jedoch auf der Agenda haben, sei das Institutionelle Rahmenabkommen mit der EU. Bundespräsidentin Leuthard und Bundesrat Burkhalter seien momentan gerade in Brüssel. Da werde die SVP-Fraktion immer nervös, schmunzelt Grüter. Der Inhalt deren Rucksack sei leider meistens zu Ungunsten der Schweiz gepackt. Der Luzerner Nationalrat verrät den Gästen, wie die Lobbyisten und Interessenvertreter vor einer Session auf die Parlamentarier Druck ausüben. Grüter war zwei Wochen vor der Session noch im Ausland. Als er die Post - leider gibt es auch in Eich keine Poststelle mehr- im „Dorflädeli“ abholen wollte, zeigte die Verkäuferin auf vier gefüllte Wäschezeinen.

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Wir sind Direkte Demokratie

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KUNDGEBUNG AUF BUNDESPLATZ STEHT

Unsere Volksentscheide werden nicht mehr umgesetzt, unsere Direkte Demokratie  wird nicht mehr respektiert. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, organisiert das Komitee «Brennpunkt Schweiz» die Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie». Jetzt ist klar: die Kundgebung findet am Samstag, 18. März 2017 auf dem Bundesplatz in Bern statt.

Die Diskussion zur Umsetzung des Masseneinwanderungsartikels hat klar aufgezeigt, dass unser nationales Parlament nach seinen eigenen Regeln spielt. Der Volkswille ist einer Mehrheit unserer «Volksvertreter» egal.

Nun haben wir genug! Die Schuhe können geschnürt werden. Das nationale Komitee «Brennpunkt Schweiz» hat von der Stadt Bern grünes Licht zur Durchführung der Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie» erhalten. Die Sicherheitsdirektion der Stadt Bern hat den Termin vom Samstag, 18. März 2017, bestätigt.

Die Direkte Demokratie ist das höchste Gut unseres Landes und trägt massgeblich zum sozialen und wirtschaftlichen Frieden bei. Die Entwicklung, dass Volkentscheide von gewählten Politikern ignoriert und Bundesgerichtsentscheide vom Europäischen Gerichtshof korrigiert werden, muss gestoppt werden.

Deshalb findet am 18. März 2017 auf dem Bundesplatz in Bern die Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie» statt. Eingeladen sind all jene, welche sich für den Erhalt und die Stärkung unserer Direkten Demokratie einsetzen wollen. Der Souverän ist das Volk - dies muss unseren Parlamentariern wieder einmal bewusst werden.

Das Komitee «Brennpunkt Schweiz» betont ausdrücklich, dass die Kundgebung «Wir sind Direkte Demokratie» parteipolitisch unabhängig ist. Das Komitee wünscht sich eine  friedliche, gewaltfreie Kundgebung.

Unter dem diesem Link ist unser Werbevideo erfindlich:

https://www.facebook.com/nilsfiechteroffiziell/videos/1833326770290068/

 

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