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Ist die Konkordanz bald ein Auslaufmodell ?

Ist die Konkordanz bald am Ende ?


 Die gestrige Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Landesregierung hat die Konkordanz erneut in Frage gestellt. Die über 50 Jahre alte Zauberformel wird weiterhin nicht eingehalten. Zwar reden alle von der Konkordanz, praktiziert wird aber der Machterhalt um jeden Preis als oberste Maxime. Aendert dies nach den Wahlen 2011 nicht schlagartig, so wird dieses Erfolgsmodell am Ende sein. Nachdem  die Stärke der Mitteparteien massiv nachgelassen hat taucht plötzlich das Wort "inhaltliche Konkordanz" auf. Danach soll an der Regierung nur noch teilhaben können, wer sich vertraglich verpfichtet nach den Vorgaben der gemässigten Mitteparteien zu politisieren. Verständlicherweise lehnen dies sowohl SP als auch SVP entschieden ab. Nur wenn der Dialog und die Einbindung der verschiedenen namhaften Parteien gelingt, werden wir eine für unser Land sehr wichtige Politische Stabilität erreichen können. Das gegenwärtige Spiel der Mitteparteien gegen die SVP ist brandge-fährlich. Sollte es nicht gelingen diesen Brand bei den Gesamterneuerungswahlen 2011 zu löschen, so ist dann zumal ein Systemwechsel ein Thema.. Länger wird der SVP-Wähler kaum hinnehmen wollen, dass die "classe politique" angeführt von den Mitteparteien, mit seiner Partei solche Spiele treib


Oscar Blaser Littau

SVP-Hasser

Retour-Kutsche


 Bei der Ersatzwahl von FDP-Bundesrat Pascal Couchepin hat die SVP bekanntlich FDP-Kandidat Didier Burkhalter unterstützt, ansonsten wäre mit hundertprozentiger Sicher-heit CVP Fraktions-Chef Urs Schwaller gewählt worden. Die SVP hat dies vor allem getan weil ihr versprochen wurde, dass die FDP sich bei nächster Gelegenheit revanchieren würde. Das tut sie denn auch, aber in umgekehrten Sinne. Sie macht wieder einmal ein Päckli, dieses Mal aber mit den Linken und lässt die SVP im Regen stehen. CVP-Mann Urs Schwaller hingegen hat der SVP scheinbar noch nicht verziehen. Die Schmach seiner Nichtwahl hat er scheinbar bis heute noch nicht verkraftet. Sein SVP-Hass kennt keine Grenzen. Und vor allem der Umstand dass jetzt sogar ein Freiburger ein ernst zu nehmender Kandidat ist, bringt Urs Schwaller in Rage. Aus ganz persönlichen Gründen stellt er die CVP-Parteiinteressen eines zweiten Bundesratssitzes in den Hintergrund. Die Verhinderung von J.F. Rime ist vermutlich eine innere Rehabilitation seiner Person, die er scheinbar höherer wertet als die Erlangung eines zweiten CVP-Bundesratssitzes 


 Oscar Blaser Littau

Gescheiterter Bundesrats-Kandidat


Der Gescheiterter Bundesratskandidat



 


Aus der Sonntagspresse sind die Rufe eines gescheiterten Bundesratskandidaten zu vernehmen.  Noch vor den Hearings weiss er, wen man wählen muss! Nicht die Qualifikationen zählen, nein, der Machterhalt der CVP, FDP und SP steht im Vordergrund!  Man kann daraus die tiefe Frustration eines gescheiterten CVP  Kandidaten vernehmen! Lieber schiebt man die Probleme auf 2011 hinaus, wählt um Machtwillen Bundesräte/innen in die Regierung und verspricht, sie dann 2011 wieder abzuwählen. So ein Blödsinn, kann man da nur sagen!


Die SVP Fraktion hat ihre einstimmige Unterstützung für Jean-François Rime als SVP-Kandidat bekräftigt. Damit kann er in jedem Wahlgang auf alle SVP-Stimmen zählen. Wenn es den anderen Parteien wirklich ernst ist mit der Konkordanz, müssen sie nun Jean-François Rime unterstützen. Nur mit der Wahl eines zweiten SVP-Bundesrats kann die nötige Stabilität in die Landesregierung zurückkehren. Ein Drittel der Bevölkerung, welche von der SVP vertreten wird, ist heute im Bundesrat untervertreten. Damit ist insbesondere auch das Gedankengut in Bezug auf Unabhängigkeit (kein EU-Beitritt), Sicherheit (Ausschaffung krimineller Ausländer) und Freiheit (tiefere Steuern für alle) im Bundesrat ungenügend vertreten. Deshalb drängt sich am 22. September 2010 die Wahl von Jean-François Rime als führungserfahrener Unternehmer in den Bundesrat auf. Die SVP hat als wählerstärkste Partei den am besten ausgewiesenen Anspruch auf einen zweiten Sitz im Bundesrat. Die anderen Parteien sind aufgerufen, diesen Anspruch anzuerkennen.


Urs Meyer, Strategiechef der SVP Kanton Luzern

Bundesratswahlen - die Neue Luzerner Zeitung kämpft käftig mit

Ueber Generationen wurde die Schweiz von einem reinen Männergremium regiert. Als die SP erstmals mit einer Frau angetreten ist gab es bei den Bürgerlichen ein Riesengeschrei   Als die FDP kurze Zeit später mit Frau Kopp die erste Frau in den Bundesrat gehievt hat war es zumindest bei der "classe politique" auffallend still. So nicht ganz beim Bürgerlichen Stimmvolk. Dieses tat sich anfänglich damit schwer, dies umsomehr als die inzwischen stark emanzipierten Frauen nach mehr Frauen schrien. Man wollte sogar eine Frauenquote in der Bundesverfassung verankern. Es mag schon etwas erstaunen, wenn die FDP-Faktionschefin Gaby Huber in der heutigen Sonntagspresse lauthals bekannt gibt, es spiele keine Rolle wie viele Frauen und wie viele aus demselben Kanton im Bundesrat sitzen. Männerdiskriminierung ist scheinbar für die FDP-Chefin ein Fremdwort. Wenn es aber um Machterhalt ihrer Partei geht, wird mit doch etwas fragwürdigen Zahlen gestritten. Auch scheinen dieser Partei alle Mittel recht um andere auszutricksen. Auch in Sachen Wortbrüchigkeit nimmt es die Partei nicht besonders ernst. Gestützt auf Versprechen hat sie dank der SVP  bei der letzten Ersatzwahl ihren zweiten Bundesratssitz verteidigen können. Heute kehrt sie ihrem damaligen Retter den Rücken und spannt mit der Linken zusammen. Was diese Machtprozzerei gebracht hat ist augenfällig. Beim Umbau der Landesregierung im Jahre 2007 , mit der Abwahl von Christoph Blocher und der Erhöhung des Frauenanteils , wurde verheissungsvoll propagiert, wie es nun aufwärts gehen würde. Inzwischen hat selbst das gewöhnliche Stimmvolk längst gespürt welche Zustände im Bundesrat herrschen, auch wenn Frau Leuthard immer wieder das Gegenteil behauptet. Einzig in einem Punkt ist man sich einig. Der SVP darf keinesfalls der ihr nach Wähleranteil zustehende Einfluss gewährt werden. Im Jahre 2011 wird das Stimmvolk zeigen was es von der Machtprozzerei bestimmter Parteien hält. Die Wahlen in 16 Kantonen haben es bereits ans Tageslicht gebracht. In 13 Kantonen hat die SVP zum Teil massiv zugelegt, während die anderen zum Teil herbe Niederlagen einstecken mussten.   


 Oscar Blaser Littau

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